Schwyzerische Demokratische Republik

 

Verfassung der Schwyzerischen Demokratischen Republik
vom 02.11.2011

in der geänderten Fassung vom 06.04.2012



Präambel
In dem hoch ehrenwerten Bemühen der Volksmassen der Republik unter der Führung der Sozialistischen Partei, stetig das Zusammenleben auf allen Gebieten zu verbessern und den sozialistischen Aufbau voranzutreiben, gibt sich die Schwyzerische Demokratische Republik folgende Verfassung:

Art. 1
(1)Die SDR ist ein sozialistischer Staat, die staatliche Gewalt geht vom Volke aus.
(2)Die SDR besteht aus den regulären Präfekturen Martinsthal, Treburg und Brinnshall.
(3)Die Hauptstadt der SDR ist Martinsthal.
(4)Die Amtssprache der SDR ist Deutsch.


Art. 2
Der sozialistische Staat trägt dafür Rechnung, dass alle Teile der Bevölkerung gerecht am Volkseinkommen beteiligt und bei Bedürftigkeit durch die Gesellschaft versorgt werden.

Art. 3
Schulbildung, Ausbildung und Studium sind kostenlos, Gebühren dürfen dafür nicht verlangt werden. Kunst und Kultur werden unter Beteiligung und Berücksichtigung der Interessen der Volksmassen gefördert, der Eintritt in kulturelle Einrichtungen ist kostenlos.

Art. 4
Die Bevölkerung der Republik wählt einen Staatsratsvorsitzenden und die Volkskammer.

Art 5
Der Staatsratsvorsitzende ist das Oberhaupt der Schwyzerischen Demokratischen Republik und wird für jeweils 3 Monate vom Volk gewählt, er ernennt die Amtsträger nach dieser Verfassung und steht dem Nationalen Verteidigungsrat sowie der Plankommission vor.

Art. 5a
Der Präsident der Volkskammer wird auf Vorschlag des Staatsratsvorsitzenden von der Volkskammer gewählt. Er schlägt dem Staatsratsvorsitzenden die Mitglieder des Ministerrates vor, die vom diesem ernannt werden. Der Präsident der Volkskammer führt die Exekutivaufgaben aus. Seine Amtszeit endet mit dem Zusammentritt der neuen Volkskammer . Der Staatsratsvorsitzende kann ihn jederzeit entlassen und der Volkskammer einen neuen Präsidenten der Volkskammer vorschlagen.

Art. 6
Die Volkskammer nimmt alle Legislativaufgaben wahr. Die Abgeordneten der Volkskammer werden alle 3 Monate gewählt, wobei diese auf einer einheitlichen Liste antreten und jeder Abstimmberechtigte über jeden Kandidaten entscheiden kann.

Art. 7
Die Vertreter der richterlichen Gewalt werden durch den Staatsratsvorsitzenden ernannt, sie sind verpflichtet sich an die Gesetze zu halten und nicht eigenmächtig zu handeln .

Art. 8
Der Staatsratsvorsitzende kann die Volkskammer auflösen und Neuwahlen anordnen, wenn die Volkskammer nicht den Interessen der Bevölkerung Rechnung trägt und sich nur noch mit sich selbst beschäftigt.

Art. 9
Die gesamte Wirtschaft und alle Bodenschätze mit Ausnahme von Betrieben mit nicht mehr als 1 Beschäftigten, sind grundsätzlich Volkseigentum, privatwirtschaftliche Betätigung darüber hinaus ist verboten.
Ausnahmen werden durch ein Gesetz bekanntgegeben.

Art. 10
Zur Koordinierung der Wirtschaft und der Staatsarmee werden eine Plankommission und ein Nationaler Verteidigungsrat eingerichtet, die aus Armee- bzw. Betriebsangehörigen bestehen und vom Präsidenten der Volkskammer geleitet werden.

Art. 11
Bei allen Wahlen sind alle Bürger der Republik ab 16 Jahren stimmberechtigt, die mindestens zwei Wochen im Land leben und sich in den letzten vier Wochen vor Ausrufung der Wahl einmal oder mehr zu Wort gemeldet haben.

Art.12
Diese Verfassung kann durch die Volkskammer mit 2/3 seiner Stimmen geändert werden.
Jede Verfassungsänderung muss vom Staatsratsvorsitzenden genehmigt werden.

Schlußbestimmungen

(1) Diese Verfassung tritt mit Verkündung im Staatsgesetzblatt in Kraft.
(2) Das Amt des Ministerpräsidenten wird abgeschafft. An dessen Stelle tritt das Amt des Staatsratsvorsitzenden.


Gegeben zu Marthinsthal, 06.04.2012

Schlämmer
Präsident der Volkskammer


Genehmigung gem. Art. 12 der Verfassung der SDR:


Erich Bonecker