Schwyzerische Demokratische Republik

Zustand der schwyzerischen Politik

Die Schwyz ist ein Land, das eine lange politische Geschichte hat. Ständiges Hin und Her zwischen Diktatoren und angeblichen Demokraten zeichnet dieses aus. Heute ist die SDR politisch stabiler als manch andere Volksdemokratie. Das ist der professional geplanten und durchgeführten Propaganda der SEP zuzuschreiben. Das Volk hat die Nase voll von den »imperialistischen Kapitalistenschweinen« (Walter Albrecht) und möchte »sich selbst regieren«. Das Staatsfernsehen berichtete Ende April 2012 von Kriegen in Fuchsen, was nicht stimmte. Mit dieser Taktik wird erreicht, dass das schwyzerische Volk sehr zufrieden ist. Der Hauptgründe der Toleranz gegenüber der SEP sind aber auch die zahlreichen Sozialangebote. Andererseits meinen einige Schwyzer, dass das Volk einfach zu lustlos ist, um eine neue Führung zu wünschen. Mit dem Sozialismus sei man weitgehend zufrieden.

Die SDR ist eine Volksdemokratie. Entscheidungen, die die Führung des Landes betreffen, werden meist regierungsintern oder im Zentralkomitee der SEP getroffen. Dass diese beiden Institutionen so nah liegen hat einen Grund: Alle bekannten und erfolgreichen Politiker sind Mitglieder der Sozialistische Einheitspartei (SEP) und sitzen oft im Zentralkomitee der Partei und im Parlament des Landes. Dieses heißt Volkskammer und stellt die legislative Gewalt dar. In regelmäßigen Abschnitten finden Wahlen statt, bei denen derStaatsratsvorsitzende - also der Regierungschef - gewählt wird. Vor jeder Wahl haben alle Bürger des Landes die Möglichkeit sich in die Volkskammer-Liste einzutragen. Auch diese besteht oft ausschließend aus SEP-Mitgliedern. Der aktuelle Staatsratsvorsitzende ist Erich Bonecker, sein Stellvertreter ist Walter Albrecht.

Die SEP konnte ab 2010 ihre Stellung in der schwyzerischen Politik weiterhin stärken. Einerseits wird zwar die einwandfreie Demokratie im Land gelobt, andererseits ist fraglich, ob die 95 Prozent, die Erich Bonecker bei der Wahl im April 2012 erreichte, wirklich das wahre Ergebnis ist. Widerstand gegen die SEP-Diktatur gibt es nicht oder nur sehr selten. Das hängt damit zusammen, dass das Volk immer noch an die SNP-Zeit denkt. Durch das Verhaften ehemaliger SNP-Mitglieder werden letzte Hindernisse zur Seite geschoben. Neuerdings werden die Aufnahmebedingungen in der SEP immer weniger. Das Zentralkomitee der SEP ist beispielsweise allen Mitgliedern offen. Wer im Ministerrat der SDR ist automatisch auch Mitglied des Zentralkomitees der SEP; was die enorme Wichtigkeit der Partei für die Politik des Landes symbolisiert. Zwar wurden in letzter Zeit neue Parteien wie die Sozialliberale Partei Schwyz (SLPS) gegründet, sie haben aber kaum Bedeutung, da für ausreichende Propaganda Geld fehlt und da sich das Volk natürlich auf die Politik der SEP konzentriert.

Die Regierung, die seit 2009 sowohl die Aufgaben des Ministerrats als auch die des Staatsrats ausführt, besteht aus Erich Bonecker, Walter Albrecht, Gregor Grote und Herbert Köhler.

     

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