Schwyzerische Demokratische Republik

Auszeichnungsgesetz

Veröffentlicht von Administrator (Administrator) am 15.05.2012
Gesetzesblatt >>

§1: Dieses Gesetz dient zur Festlegung und Bestimmung, welcher Betrieb das Siegel der staatlichen Qualitätsarbeit tragen darf.

§2: Das Siegel wird vom Minister für Wirtschaft und Finanzen vergeben

§3: Das Siegel dient zur Auszeichnung eines Betriebes für die Qualität seiner Arbeit und der Verdienste in Forschung und Produktverbesserung

§4: Das Siegel richtet sich nach einem staatlichen Standard den der Betrieb erfüllen muss.

§5: Der Staatliche Standard ist in einer separaten Verordnung festzulegen

§6: Die Qualität des Betriebes muss jedes Jahr durch den Minister für Wirtschaft und Finanzen oder den Minister für Inneres überprüft werden

§7: Das Siegel kann jederzeit wieder durch den Minister für Wirtschaft und Finanzen aberkannt werden

§8: Das Siegel dient zur Orientierung für Handelspartner, Verbraucher und der Plankommission

§9: Das Gesetz tritt am Tage der Verkündung in Kraft

Zuletzt geändert am: 15.05.2012 um 12:43:12

Zurück