Schwyzerische Demokratische Republik

Gesetz ├╝ber den Staatlichen Einzelhandel

Veröffentlicht von Administrator (Administrator) am 15.05.2012
Gesetzesblatt >>

 §1: Dieses Gesetz regelt den Staatlichen Einzelhandel und seine Struktur in der SDR

§2: Der Staatliche Einzelhandel wird mit SE abgekürzt

§3: Der SE hat seinen Sitz im >> Haus des Staatlichen Einzelhandels << in der Hauptstadt Martinsthal

§4: Der SE untersteht dem Ministerium für Wirtschaft und Finanzen. Geleitet wird er durch den Leiter für Staatlichen Einzelhandel und Gastronomie. Dieser koordiniert die Präfekturdirektionen des SE die für die Einrichtungen des SE in der jeweiligen Präfektur zuständig sind. Den Präfekturdirektionen des SE unterstehen die Betriebe des SE

§5: Im SE sind folgende Geschäfte/Betriebe organisiert:

- SE Kaufhaus (Große mehrstöckige Verkaufsstelle ohne Lebensmittelverk.)
- SE Warenhaus (Große mehrstöckige " " mit Lebensmittelverk.)
- SE Kaufhalle (In Städten und Stadtteilen. Lebensmittelmarkt)
- SE Lebensmittel (Kleine Dorfläden für den täglichen Bedarf)

- SE Drogerie (Drogerien)
- SE Apotheken (Arzneimittelverkauf)
- SE Feinwarenverkaufsstellen (gehobene Waren aus VE* Produktion)
- SE Fachgeschäft (Bauwaren, Textil, Fisch, Metzger, Bäcker,etc.)
- SE Dienstleistung (Frisör, Florist, etc.)

Gastronomie

- SE Gasthof (Gasthof mit versch. Namen)
- SE Restaurant (gehobene Speisen)
- SE Bar & Café (kleine Gastronomieeinrichtungen ohne große Speisekarte)
- SE Hotel (In versch. Klassen, Hotel )

§6: Die Betriebe der SEs werden von Betriebsleitern geleitet. Diese können sich bei ihrer SE Präfekturdirektion oder beim Leiter für Staatlichen Einzelhandel und Gastronomie bewerben

§7: Jeder SE Betrieb hat sich an die Weisungen der nächsthöheren zuständigen Behörde zu halten.

§8: Die Preise für Gerichte und Produkte werden durch den Minister für Wirtschaft und Finanzen festgelegt. Dies geschieht in Absprache mit den SEBs inwiefern welche Preisspanne realisiert werden kann

§9: Die SE Betriebe können für einen begrenzten Zeitraum Rabatt auf Produkte geben. Dies muss vorher bei der SE Leitung beantragt werden

§10: In jeder Präfektur gibt es ein SE Zentrallager. Diese unterstehen dem Leiter für SE und Gastronomie. Die Zentrallager haben die Betriebe gleichmäßig mit Waren zu versorgen. Die Hauptstadt muss immer voll versorgt werden.

§11: Gastronomische SE Betriebe dürfen ihre Speisekarte im einen festgelegten Kostenrahmen selbst festlegen. Die Speisekarte muss durch den Leiter für SE und Gastronomie genehmigt werden. Sind Zutaten nicht verfügbar, so müssen in den Rezepten mindestens 2 Ersatzzutaten vermerkt sein um die Versorgung gleichmäßig aufrechtzuerhalten

§12: Für Angebotsbewerbung des SEs ist der Leiter für SE und Gastronomie zuständig. Jede Werbung muss vorher genehmigt werden.

§13: Bei Bedarf, z.B. in speziellen wirtschaftlichen Situationen kann der Minister für Wirtschaft und Finanzen eine zusätzliche Sonderverordnung verordnen. Diese können Preise, Werbung und Warenverteilung betreffen.

§14: Getränke haben national den gleichen Preis, wie auch Standardgerichte die in jedem Gasthof auf der Karte stehen. Diese werden durch den Minister für Wirtschaft und Finanzen gemeinsam mit dem Leiter des SEs und der Gastronomie geregelt.

§15: Arzneimittel sind von den Regelungen ausgenommen. Es muss separat eine Arzneimittelverkaufsverordnung erlassen werden

§16: Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verkündung in Kraft

*VE = Volkseigen

Zuletzt geändert am: 15.05.2012 um 12:43:07

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