Schwyzerische Demokratische Republik

Wirtschaftsgesetz

Veröffentlicht von Administrator (Administrator) am 15.05.2012
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 §1 Grundsätze

(1) Die Wirtschaft der Schwyzerischen Demokratischen Republik hat es sich als Ziel gesetzt die sozialistischen Lehren unserer Vorfahren korrekt durchzuführen. Gleichheit und Brüderlichkeit während des Handels sind die zwei Säulen, die niemals missachtet werden dürfen. Die Planwirtschaft sorgt für das Wohl jeden Bürgers. Jede Produktion, jeder Verbrauch, jeder Verkauf und jeder Export wird vom Staat zeitnah bestimmt. 
(2) Der sozialistische Staat trägt dafür Rechnung, dass alle Teile der Bevölkerung gerecht am Volkseinkommen beteiligt und bei Bedürftigkeit durch die Gesellschaft versorgt werden.
(3) Die gesamte Wirtschaft und alle Bodenschätze mit Ausnahme von Betrieben mit nicht mehr als 1 Beschäftigten, sind grundsätzlich Volkseigentum, privatwirtschaftliche Betätigung darüber hinaus ist verboten. Ausnahmen werden durch ein Gesetz bekanntgegeben.

§2 Plankommission

(1) Die Plankommission sorgt für die richtige Rationierung und Verteilung der einzelnen Güter, die der Wirtschaftsführung von den jeweiligen Betrieben zur Verfügung gestellt werden. Sie ist für die korrekte sozialistische Führung der schwyzerischen Wirtschaft verantwortlich.
(2) Die Plankommission wird vom Staatsratsvorsitzenden angeführt. Mitglieder sind er, die Mitglieder der Regierung der SDR und maximal drei weitere Personen, die vom Minister für Wirtschaft und Finanzen zur Kommissionssitzung eingeladen wurden.
(3) Die Sitzungen der Plankommission finden in der Martinsthaler Staatskanzlei statt.
(4) Die Beschlüsse jeder Kommissionssitzung werden schriftlich in einem Protokoll festgehalten und veröffentlicht, sofern damit keine wirtschaftlichen Geheimnisse gelüftet werden können.

§3 Betriebe

(1) Es gibt drei Betriebsarten: Staatseigene Betriebe (abgekürzt SEB), Produktionsgenossenschaften (abgekürzt LPG, HPG oder PG) und den Staatlichen Einzelhandel (abgekürzt SE).
(2) Jeder Betrieb besitzt mindestens einen Betriebsleiter, der darauf achtet, dass die Beschlüsse der Plankommission durchgesetzt werden.
(3) Für die ausreichende Bekanntheit der Betriebe sind die Betriebsleiter verantwortlich. Sie sind gleichzeitig die Buchführer und achten auch auf Einnahmen und Ausgaben.

§4 Staatseigene Betriebe (SEB)

(1) Staatseigene Betriebe sind Betriebe, deren Besitz und Verantwortung zu 100 Prozent dem Staat gehören. Sie werden ausschließlich von staatlich geprüften und auch vom Staat ausgewählten Personen geleitet. Sie konzentrieren sich meist auf industrielle Erzeugnisse.
(2) Näheres regelt ein Gesetz.

§5 Produktionsgenossenschaften (LPG, HPG, PG)

(1) Eine Genossenschaft ist ein Zusammenschluss von Personen, die sich gemeinsam wirtschaftlich fördern, deren Besitz und Verantwortung zu 80 Prozent dem Staat gehören. Sie werden ausschließlich von staatlich geprüften Personen geleitet. Es gibt Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften (LPG), Handwerkliche Produktionsgenossenschaften (HPG) und einfache Produktionsgenossenschaften, die sich möglicherweise auch auf beide Gebiete spezialisieren (PG).
(2) Näheres regelt ein Gesetz.

§6 Staatlicher Einzelhandel (SE)

(1) Der Staatliche Einzelhandel (SE) sorgt dafür, dass die Erzeugnisse der Betriebe in der SDR an das Volk gelangen. Wichtig hierbei sind die festgelegten Preise. Teile des SE werden ausschließlich von staatlich geprüften und auch vom Staat ausgewählten Personen geleitet.
(2) Näheres regelt ein Gesetz.

§7 Schlussbestimmungen

(1) Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verkündung in Kraft.

Zuletzt geändert am: 15.05.2012 um 12:44:57

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