Sie sind nicht angemeldet.

Fernsehen der SDR

Informativ, unterhaltsam!

  • »Fernsehen der SDR« ist der Autor dieses Themas

Beiträge: 142

Beruf: Nachrichtensprecher

  • Nachricht senden

1

Sonntag, 6. Juli 2014, 15:41

Aktuelles Fernrohr (06.07.2014)


Guten Abend, meine Damen und Herren, zum Aktuellen Fernrohr! Das sind die Themen der heutigen Sendung:
  • Verfassungsreform: Politbüro des Zentralkomitees der SEP gibt Verfassungsentwurf bekannt
  • Positiv aufgenommen: Parteifunktionäre, Schriftsteller und Künstler äußern sich zur Verfassungsreform
  • Meilenstein: Wolfgang Meißer würdigt Arbeit der Sozialistischen Einheitspartei und neue Verfassung
  • Umbau: Als Vorbereitung auf die neue Verfassung beginnt in Martinsthal ein großer Umbau
  • Schriftstellerkongress: Schriftsteller bekunden ihre Treue zur Schwyzerischen Demokratischen Republik

Politbüro des ZK der SEP verkündet Einzelheiten zur Verfassungsreform und den Text des Verfassungsentwurfs

Mit einer internationalen Pressemitteilung zog die Pressestelle des Politbüros des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei jede Aufmerksamkeit auf sich. Der lange in den Ortsvertretungen der Sozialistischen Einheitspartei ausdiskutierte und mit breiter Teilnahme des Volkes der Schwyzerischen Demokratischen Republik erschaffene Entwurf der neuen Verfassung der SDR wurde heute in ihrer Endfassung bekanntgegeben und verbreitet: Nach diesem Entwurf würde die neue Verfassung sechs Kapitel und 76 Artikel enthalten. Eine inhaltliche Zusammenfassung der Reform, welches vom Politbüro des ZK der SEP verabschiedet wurde, wurde ebenfalls veröffentlicht: Die SDR soll ab jetzt als »politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land unter der Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei« definiert werden und aus drei Bezirken statt Präfekturen bestehen. Als politische Ziele der SDR werden in der Verfassung »[die] weitere Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes auf der Grundlage eines hohen Entwicklungstempos der sozialistischen Produktion, der Erhöhung der Effektivität, des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und des Wachstums der Arbeitsproduktivität« festgeschrieben. Besonderes Augenmerk liegt auf den Rechten und Pflichten der Bürger: das Recht auf Wohnraum, das Recht auf Fürsorge der Gesellschaft im Alter und bei Invalidität, das Recht auf Freizeit und Erholung, die Freiheit der Presse, das Recht auf Bildung - Privilegien des Volkes der Schwyzerischen Demokratischen Republik, die man in anderen Regionen der Erde vergeblich sucht.

Volkskammer soll aus 500 Abgeordneten bestehen, neben dem Staatsrat soll auch ein Ministerrat gegründet werden
In dem Entwurf für die neue Verfassung der Schwyzerischen Demokratischen Republik sind viele Änderungen beim Aufbau der Staatsorgane enthalten. Dazu gehört die Definition des Staatsrates sowie die Einführung eines Ministerrates und eines Nationalen Verteidigungsrates. Das oberste Machtorgan der SDR bleibt die Volkskammer, die ab sofort aus 500 statt 800 Abgeordneten bestehen soll, die durch »freie und geheime Wahlen« gewählt werden sollen. Die Volkskammer soll den Vorsitzenden und die Mitglieder des Staatsrates, den Vorsitzenden und die Mitglieder des Ministerrates, den Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates, den Präsidenten und die Richter des Obersten Gerichts und den Generalstaatsanwalt wählen. Jeder Abgeordnete der Volkskammer soll das Recht haben, Anfragen an den Ministerrat und jedes seiner Mitglieder zu richten. Die Angeordneten der in der Volkskammer vertretenen Parteien und Massenorganisationen, die Ausschüsse der Volkskammer, der Staatsrat, der Ministerrat und der Freie Schwyzerische Gewerkschaftsbund (der in dieser neuen Verfassung ebenfalls besser definiert wird) sollen Recht auf Einbringung von Gesetzesentwürfen haben. Der Staatsrat (Organ der Volkskammer) soll als völkerrechtliche Vertretung der Schwyzerischen Demokratische Republik Staatsverträge und andere völkerrechtliche Verträge ratifizieren und kündigen dürfen. Der Vorschlag für die Wahl des Vorsitzenden des Staatsrates soll von der Nationalen Front der Schwyzerischen Demokratischen Republik unterbreitet werden. Der Staatsrat soll die örtlichen Volksvertretungen als Organe der einheitlichen sozialistischen Staatsmacht fördern, die bevollmächtigten Vertreter der Schwyzerischen Demokratischen Republik in anderen Staaten ernennen und abberufen, die Beglaubigungs- und Abberufungsschreiben der bei ihm akkreditierten Vertreter anderer Staaten entgegennehmen, die militärischen Dienstgrade, die diplomatischen Ränge und andere spezielle Titel festlegen, die Wahlen zur Volkskammer und zu den anderen Volksvertretungen ausschreiben, grundsätzliche Beschlüsse zu Fragen der Verteidigung und Sicherheit des Landes fassen, die Landesverteidigung mit der Hilfe des Nationalen Verteidigungsrates organisieren, die Mitglieder des Nationalen Verteidigungsrates ernennen, im Auftrage der Volkskammer die zuständige Aufsicht über die Verfassungsmäßigkeit und Gesetzlichkeit der Tätigkeit des Obersten Gerichts und des Generalstaatsanwalts wahrnehmen, Amnestie- und Begnadigungsrecht ausüben und staatliche Orden, Auszeichnungen und Ehrentitel stiften, die vom Staatsratsvorsitzenden verliehen werden. Der Ministerrat soll ab sofort die Regierung der SDR als Organ der Volkskammer sein. »Sie leitet im Auftrage der Volkskammer die einheitliche Durchführung der Staatspolitik und organisiert die Erfüllung der politischen, ökonomischen, kulturellen und sozialen sowie der ihm übertragenden Verteidigungsmaßnahmen. Sie leitet die Volkswirtschaft und die anderen gesellschaftlichen Bereiche.« Sie soll die planmäßige proportionale Entwicklung der Volkswirtschaft und die harmonisch angestimmte Gestaltung der gesellschaftlichen Bereiche und Territorien sowie die Verwirklichung der sozialistisch ökonomischen Integration sichern, die Durchführung der Außenpolitik der Schwyzerischen Demokratischen Republik entsprechend den Grundsätzen dieser Verfassung leiten, die allseitige Zusammenarbeit mit den anderen sozialistischen Staaten und gewährleistet den aktiven Beitrag der Schwyzerischen Demokratischen Republik zur Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft vertiefen, entsprechend seiner Zuständigkeit über den Abschluss und die Kündigung völkerrechtlicher Verträge entscheiden, Staatsverträge vorbereiten, die zu lösenden Aufgaben der staatlichen Innen- und Außenpolitik ausarbeiten, der Volkskammer Entwürfe von Gesetzen und Beschlüssen unterbreiten. Der Ministerrat soll die Tätigkeit der Ministerien, der anderen zentralen Staatsorgane und der Räte der Bezirke koordinieren und kontrollieren. »Der Vorsitzende des Ministerrates wird von der Nationalen Front der Schwyzerischen Demokratischen Republik vorgeschlagen und von der Volkskammer mit der Bildung des Ministerrates beauftragt.«

Reaktionen auf den Entwurf der Sozialistischen Einheitspartei: Vielversprechend, umfangreich, professionell
Parteifunktionäre, Schriftsteller und Künstler haben sich zur heute verkündeten Verfassungsreform und zum von der Sozialistischen Einheitspartei und ihrer Organisationen erarbeiteten Entwurf für eine neue Verfassung der SDR geäußert und sie geehrt und gelobt. Sängerin Melva: »Für ein Land wie die Schwyzerische Demokratische Republik war die bisherige Verfassung eine viel zu kurze und oberflächliche. Ein sozialistisches Land, das sich dem Wohl seiner Bürgerinnen und Bürger widmet und sich als Organisation der Arbeiterklasse versteht und vorstellt, braucht eine Verfassung, die die Rechte und Pflichten ihrer Bürger klar definiert und den staatlichen Aufbau haargenau beschreibt, damit es zu keinen Krisen kommt. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit dieser neuen Verfassung einen riesigen Schritt für die SDR machen!« Der berühmte Kinderbuchautor Richard Tammerich äußerte sich während einer Podiumsdiskussion in seiner Heimatstadt Skeptick: »Es liegt jetzt an uns, als Volk der Schwyzerischen Demokratischen Republik, diese Verfassung mit Leben zu füllen. Diese Verfassung gibt uns mehr Rechte als Pflichten und dafür müssen wir dankbar sein! Wir müssen erkennen, dass wir - wenn wir unseren Staat so aufbauen wie in der Verfassung angegeben - ein gutes Leben führen werden!« Auch Wolfgang Meißer, Mitglied des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei, äußerte sich im Laufe des Tages: »Die Sozialistische Einheitspartei hat sich erneut als führende politische Kraft der Schwyzerischen Demokratischen Republik behauptet und einen großen Schritt für ihre Zukunft und für ihr Wohl gemacht. Es liegt jetzt an unserem Volk, diese Verfassung zu verteidigen und sie umzusetzen.« Jetzt werden die Statements von Erich Bonecker (Vorsitzender des Staatsrates der SDR und Generalsekretär des ZK der SEP), Walter Albrecht (Minister für Äußeres der SDR und Mitglied des Politbüros des ZK der SEP) und Herbert Köhler (Minister für Inneres der SDR und Mitglied des Politbüros des ZK der SEP) abgewartet.

Schriftsteller bekunden ihre Treue zur Schwyzerischen Demokratischen Republik und zum sozialistischen System
Am Donnerstag fand im Roten Palast in Martinsthal der XI. Schriftstellerkongress der SDR statt, zu dem wieder Tausende Autoren und sonstige Schriftkünstler angereist sind. In einem von allen teilnehmenden Schriftstellern angenommenen und bejahten Kommuniqué sprach sich der Schriftstellerkongress für den Sozialismus auf schwyzerischem Boden aus und bekundete seine Treue zur Schwyzerischen Demokratischen Republik. Die Schwyzerische Demokratische Republik bestehe aktuell zu einer Zeit, in der Kriege und Verderben nicht fern seien. Viele Länder dieser Welt würden an den Folgen von kriegerischen Auseinandersetzungen leiden. Nur durch die Maßnahmen, die unter anderem von Erich Bonecker persönlich genannt und in der Welt verbreitet worden wären, könne die Welt zu einem Platz mit immer währendem Frieden gemacht werden. Die Schwyzerische Demokratische Republik und ihre politischen Grundsätze seien Vorbild für die ganze Welt und für alle Länder, die sich ein Leben in Frieden, vor allem aber auch soziale Gerechtigkeit wünschten.

Weitere Kurzmeldungen
Der dreibürgische Sozialdemokrat Peter Liebknecht hat die Gründung einer »Dreibürgisch-Schwyzerischen Gesellschaft« beantragt, die einen Einsatz für die »Verbesserung der transnationalen und bilateralen Beziehungen zwischen dem Kaiserreich Dreibürgen und der Schwyzerischen Demokratischen Republik« verspricht. ■ Die Verlängerungstrasse der Straßenbahnlinie 3 in Bärlau wurde gestern feierlich eröffnet. Die Linie 3 besitzt nun eine Länge von 7,8 Kilometer und endet erst an der Rosa-Luxemburg-Straße am Stadtrand. ■ In der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien soll jetzt endlich ein neuer Präsident gewählt werden, so Mitglieder des Savezno Veće. Einziger Kandidat ist bisher Genosse Bojan Bašović von der sozialistischen Jedinstvo-Partei. ■ In Zedarien wird zurzeit an einer neuen Verfassung gearbeitet. Die Zedarische Sozialistische Volksrepublik (ZSVR) soll wiedergegründet werden. ■ Heinrich Drauda, Mitglied des ZK der SEP, hat sich für eine größere Aktivität des SBFBZ und seiner Organe ausgesprochen und rief die Mitgliedsstaaten zu mehr Kooperation und Elan auf. ■ In den Vereinigten Staaten von Astor wird ein neues House of Representatives gewählt. ■ Das Ergebnis der XVI. Präsidentschaftswahl in der Föderalen Republik Andro wird für die nächsten Minuten erwartet. Wir berichten im nächsten Aktuellen Fernrohr ausführlich. ■

Zum Schluss, meine Damen und Herren, hier die Wetteraussichten: Für die gesamte Schwyzerische Demokratische Republik prognostiziert das Meteorologische Fachamt der SDR gutes Wetter ohne Schauer. In der Region um Marxstadt kann es dennoch lästige Wolken geben, die die Sonne für einige Zeit verdecken. Ansonsten hält sich auch die Wolkenbildung in Grenzen. Martinsthal mit wolkenlosen 29 Grad Celsius, Treburg 27 Grad, Marxstadt 25 Grad, Warmenüchte 29 Grad, Bad Hannes 30 Grad, Bärlau 28 Grad, Saale 27 Grad. Im Süden sieht es nicht anders aus: Brinnshall 26 Grad Celsius, Brenzig 25 Grad. Den Wärmerekord gibt es morgen in Landau mit 31 Grad. Ab Mittwoch soll es in weiten Teilen des Landes aber wieder regnen, von daher: den Regenschirm noch nicht wegpacken!

Meine Damen und Herren, das Aktuelle Fernrohr meldet sich wieder im 1.Programm um 22:20 Uhr. Im 2.Programm meldet sie sich um 21:30 Uhr. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend, auf Wiedersehen!

2

Sonntag, 6. Juli 2014, 23:56

Freut sich darüber, dass ihr Statement es bis in das Aktuelle Fernrohr geschafft hat!
Melena Valerini (»Melva«)
eine wunderschöne Sängerin der Volksbühne Treburg
Preisträgerin des Kulturpreises der SDR, verliehen im Jahre 2011
Friedensbotschafterin zwischen der SDR und ihrer Heimat: Novara

Thema bewerten
Die Schwyzerische Demokratische Republik ist ein virtueller Staat im Internet.